Bundesverfassungsgericht | Wer kann der kann

Sag einer nochmal die Judikative wäre nicht spannend…

Das #Bundesverfassungsgericht (BVerfrG ) führt die gesamte europäische Union ad absurdum, indem es die Klage von #CSU (#Gauweiler) und #AfD (Ehemals Bernd #Lucke) gegen die EZB teilweise bestätigt hat (die darf laut BVerfrG nun gar nicht mehr machen, was sie gerade macht). In der Begründung wird das #BVerfG recht deutlich indem es den ehrenwerten europäischen #Gerichtshof (EuGH) als vollkommen inkompetent und despotisch bezeichnet. Das ist doch erstaunlich, schließlich handelt es sich beim EuGH um eine #EU-Institution. Was lernen wir daraus?...

Das EuGH kontert den Urteilsspruch umgehend und weist die Kritik scharf zurück, indem es feststellt, dass das unverschämte deutsche Bundesverfassungsgericht so etwas gar nicht sagen darf…

Es bleibt spannend.

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